Katalonien auf dem Weg zur Unabhängigkeit


Das Parlament der autonomen Region Katalonien hat am Montag eine Resolution verabschiedet, die die Unabhängigkeit von Spanien und den dafür notwendigen Prozess einläutet. „Die Erklärung der Sezession ist der erste Schritt in Richtung Unabhängigkeit“, sagte ein Sprecher der Allianz der Katalanen, bestehend aus Parteien aller politischen Lager, deren erklärtes Ziel es ist, binnen 18 Monaten Katalonien in die Unabhängigkeit zu führen. 

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Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy erklärte, seine Regierung werde eine Beschwerde beim Verfassungsgericht einreichen, um den eingeleiten Prozess zu stoppen, den er als verfassungswidrig sieht. Ferner drohte der Regierungschef aus Madrid den Sezessionisten im Parlament in Barcelona mit rechtlichen Konsquenzen. 

Im September hatte eine Allianz der Unabhängigkeitsbefürworter in Katalonien die Regionalwahlen gewonnen. Die Abstimmung war ein de facto Referendum über die Zukunft der Autonomen Provinz. 

Ein Nervenkrieg zwischen Barcelona und Madrid wird erwartet. Die weitere Entwicklung in Spanien wird große Bedeutung für andere Regionen in Europa haben, die ebenfalls aus verschiedensten Gründen eine Abnabelung von ihrem Staat wünschen. Bislang gibt es aus Brüssel keine klar erkennbare Strategie, wie mit dem Unabhängigkeitsbegehren umzugehen sei. 

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