Hans Christian und der Tunnel


Der Artikel ist erstmals als Kolumne in "Bericht aus Kopenhagen" erschienen. 


Hans Christian Schmidt hat – anders als sein ehemaliger Ministerkollege Carl Holst – viel Erfahrung im Christiansborg-Dschungel. Der dänische Verkehrsminister kennt sein Ministerium gut; von 2010 bis 2011 war er bereits einmal Ressortchef. Doch ein Zuckerschlecken ist sein alter, neuer Job dennoch nicht. Wer mit dem erfahrenen Venstre-Politiker spricht, der glaubt ihm sofort, dass bei ihm, zum Amtsantritt, sämtliche Alarmglocken klingelten.

„Ich hatte mich buchstäblich noch nicht in den Ministerstuhl gesetzt, als mir mitgeteilt wurde, dass wir eine Finanzierungslücke von vier  Milliarden Kronen hätten“, so Schmidt. Gemeint ist das größte Infrastrukturprojekt in der dänischen Geschichte – der Bau einer Fehmarn-Belt-Querung. Die Finanzierungslücke war entstanden, weil die EU-Kommission den angekündigten Zuschuss für das Bauvorhaben nur teilweise bewilligen wollte. Da sich das Vorhaben über zwei Haushaltsperioden der EU erstrecken wird, hat man die zweite Tranche (noch) nicht bewilligt.

Der Tunnel wird nicht in Hans Christians Schmidts Ministerzeit fertig gestellt werden. Egal wie optimistisch man die Fähigkeiten der Venstre-Regierung betrachtet – bis 2024 wird es sicher dauern (optimistisch betrachtet), bis fertig gebaut sein wird. Solange wird Løkke mit seiner Mannschaft wohl kaum in Amt und Würden bleiben. Doch es herrscht kein Zweifel daran, dass Hans Christian Schmidt in seiner Amtszeit daran gemessen werden wird, ob er dieses Mammutvorhaben sicher durch stürmische See geleitet bekommt. 

Während er sein eigenes politisches Hinterland im Griff hat – bis auf die Einheitsliste und die Alternative stehen alle dänischen Parteien hinter dem Bau – macht die deutsche Seite Sorgen. Daher war es auch für Schmidt ein ganz wichtiges Anliegen, dass der Verkehrsminister aus Kiel, Reinhard Meyer (SPD), in der vergangenen Woche persönlich den verkehrspolitischen Sprechern des Folketing die Situation in Schleswig-Holstein erklärt hat. Das Plädoyer von Meyer für die Verbindung und das deutliche „in die Schranken weisen“ von lautstarken deutschen Kritikern, wurde im politischen Kopenhagen mit Zufriedenheit aufgenommen. Denn die planungstechnischen Vorgaben in Deutschland, die das Großvorhaben um Jahre hinauszögern wird, hat man mit einiger Verwunderung über die Verwaltungsrealitäten in der Bundesrepublik zur Kenntnis und als nicht beeinflussbare 

Tatsachen hingenommen; mit einem Baubeginn vor 2019 wird nicht gerechnet.
Doch man macht sich in Kopenhagen auch mit Blick auf die politische Stimmungslage beim südlichen Nachbarn Sorgen und verfolgt entsprechende Äußerungen in Kiel und Berlin genau. Natürlich haben das Ministerium von Hans Christian Schmidt und die verkehrspolitischen Sprecher im Folketing registriert, dass das Mitglied des wichtigen Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, Bettina Hagedorn (SPD), nach Kopenhagen gereist ist, um gegen das Vorhaben zu sprechen; auch die nicht immer eindeutigen Meldungen von den Grünen und deren Kieler-Minister werden vernommen.

Hans Christian Schmidt wird in den nächsten Monaten viel Besuch bekommen – der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und die zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc werden nach Kopenhagen reisen, um sich vor Ort über die Fehmarn-Belt-Querung zu informieren. 

Eine Stärke von Schmidt ist es, in turbulenten Verhandlungen und schwierigen Situationen gute zwischenmenschliche Beziehungen zu Kollegen, politischen Mitstreitern und Gegnern aufbauen zu können. Diese Fähigkeit wird es zwischen Kopenhagen - Kiel - Berlin - Brüssel auch bedürfen. Ein Selbstläufer ist das „Jahrhundertvorhaben“ nämlich noch lange nicht.

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